Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der cyberpromote GmbH
Stand
vom 21.06.2004
Die AGB's sind im Internet unter www.cyberpromote.de/agb.htm jederzeit
frei abrufbar. Der Kunde erkennt diese AGB's an. Er kann die AGB's
jederzeit ausdrucken.
Die cyberpromote GmbH stellt dem Kunden den
bestellten Internet-Service bzw. die gewünschte Dienstleistung mit
allen enthaltenen Leistungsbestandteilen sowie eventuell beauftragten
Zusatzleistungen ausschließlich zu den nachfolgenden Bedingungen
zur Verfügung.
§1. Allgemeines
Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil
aller Verträge mit der cyberpromote GmbH. Abweichende AGB's der internationalen Vertragspartner werden nicht Vertragsbestandteil.
Nebenabreden sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich bestätigt
wurden. Der bestellende Vertragspartner (nachfolgend Kunde genannt)
bestätigt, dass er voll geschäftsfähig ist.
Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden 14 Tage
nach deren Veröffentlichung auf der Homepage der cyberpromote GmbH
wirksam, sofern der Kunde den jeweiligen Änderungen nicht spätestens
14 Tage nach der Veröffentlichung widerspricht. Erfolgen die Änderungen
zu Ungunsten des Kunden, kann der Kunde das Vertragsverhältnis innerhalb
eines Monats nach Veröffentlichung fristlos kündigen. Änderungen
der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden vor der Veröffentlichung
dem Kunden per Email mitgeteilt.
§2. Angebote / Vertrag / Kündigung
Alle Angebote und Preise sind freibleibend. Aufträge gelten zur
Rechtswirksamkeit erst dann als angenommen, wenn sie schriftlich
von der cyberpromote GmbH bestätigt sind, eine Rechnung erteilt
ist oder eine erste Erfüllungshandlung durchgeführt wird.
Abweichende oder besondere Abmachungen gelten nur bei schriftlicher
Bestätigung. Zur Berechnung gelangen die am Tage der Bestellung
gültigen Entgelte. Der Leistungsumfang ergibt sich aus der Kundeninformation,
wie sie auf unserem Web-Server zur Verfügung steht.
Für laufende Verträge ist der gemäß dem Angebot bzw. Vertrag vereinbarte
Tag, ungeachtet der Zahlung, der Vertragsbeginn. Der Kunde und die
cyberpromote GmbH können das Vertragsverhältnis ohne Angabe von
Gründen mit der auf dem jeweiligen Bestellformular, Angebot, Vertrag
oder in der jeweiligen Kundeninformation ausgewiesenen Frist kündigen.
Eine Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform per Brief
oder Telefax. Unbenommen bleibt das Recht zur fristlosen Kündigung
aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere bei
schweren oder fortgesetzten Verstößen gegen die vertraglichen Regelungen
trotz einschlägiger Abmahnung sowie bei Undurchführbarkeit des Vertrages
vor.
Die Löschung, der Verkauf, die Vermietung oder die Übertragung
an einen neuen Eigentümer einer Domain, die Gegenstand eines
Vertrages ist, muss der cyberpromote GmbH unverzüglich mitgeteilt
werden und stellt keinen wichtigen Grund für eine fristlose
Kündigung dar. Die Zahlung der Vergütung bleibt davon
unberührt.
§3. Lizenzvereinbarungen
3.1 Nutzungsrecht
Der Kunde erhält von der cyberpromote GmbH ein nicht ausschließliches
Recht zur Nutzung der Programme (Lizenz). Der Begriff "Programm"
umfasst das originale Programm und alle Vervielfältigungen
desselben, einschließlich von Teilen des Programms, die mit
anderen Programmen verbunden werden. Im übrigen gelten die
Lizenzbestimmungen der Programme selbst. Der Kunde verpflichtet
sich sicherzustellen, dass jeder, der dieses Programm nutzt, diese
Lizenzvereinbarung einhält. Der Kunde darf das Programm gleichzeitig
nur auf einem Rechner nutzen. Eine "Nutzung" des Programms liegt
vor, wenn sich das Programm im Hauptspeicher oder auf einem Speichermedium
eines Computers befindet.
3.2 Zeitlich beschränktes Nutzungsrecht
Soweit dem Kunden von ein zeitlich beschränktes Nutzungsrecht für
die Programme oder Werbematerialien eingeräumt worden ist oder das
Nutzungsrecht aufgrund einer Kündigung endet, hat der Kunde alle
Datenträger mit Programmen, eventuellen Kopien sowie alle schriftlichen
Dokumentationen und Werbehilfen an die cyberpromote GmbH zurück
zu geben. Der Kunde löscht alle gespeicherten Programme, soweit
er nicht gesetzlich zur längeren Aufbewahrung verpflichtet ist,
von seinen Computersystemen. Die übrigen vertraglichen Nebenpflichten
des Kunden gegenüber der cyberpromote GmbH bestehen über eine eventuelle
Kündigung oder eine Beendigung des Vertrages fort.
3.3 Lizenzgebühren
Die von der cyberpromote GmbH erhobenen Lizenzgebühren richten sich
nach der Häufigkeit der Nutzung (z.B. Anzahl der Benutzer, Anzahl
der Zugriffe), den Ressourcen (z.B. Prozessorgröße) oder einer Kombination
daraus. Steuert ein Lizenzverwaltungsprogramm den Zugriff auf das
Programm, dürfen Kopien erstellt und auf allen Maschinen gespeichert
werden, die unter Kontrolle dieses Lizenzverwaltungsprogramms stehen,
die Nutzung darf jedoch nicht die Gesamtzahl der zulässigen Benutzer
oder Ressourcen übersteigen. Einige Programme, die zur Nutzung zuhause
oder auf Reisen vorgesehen sind, dürfen auf einem primären und einem
weiteren Computer gespeichert sein, jedoch darf das Programm nicht
auf beiden Computern gleichzeitig aktiv benutzt werden.
3.4 Datensicherung und Sicherungskopien
Der Kunde darf Datensicherung nach den Regeln der Technik betreiben
und hierfür die notwendigen Sicherungskopien der Programme
erstellen. Sofern das Handbuch auf Datenträger vorliegt, darf es
auf Papier ausgedruckt werden. Der Kunde darf Urheberrechtsvermerke
der cyberpromote GmbH nicht verändern oder entfernen. Der Kunde
ist nicht berechtigt, das Programm in anderer Weise als hierin beschrieben
zu nutzen, zu kopieren, zu bearbeiten oder zu übertragen. Ferner
ist der Kunde nicht berechtigt, das Programm in eine andere Ausdrucksform
umzuwandeln (Reverse-Assemble-Reverse-Compile) oder in anderer Weise
zu übersetzen, sofern eine solche Umwandlung nicht durch ausdrückliche
gesetzliche Regelungen unabdingbar vorgesehen ist. Er ist nicht
berechtigt, das Programm zu vermieten, zu verleasen oder Unterlizenzen
zu vergeben. Es ist dem Kunden nicht gestattet, ihm überlassene
Lizenzdaten an Dritte weiterzugeben.
3.5 Eigenarten der Programme
Der Kunde stimmt überein, dass die von der cyberpromote GmbH
entwickelten Programme keine Nachahmung anderer Programme darstellen
und wettbewerbliche Eigenarten besitzt, die die Programme im leistungsbezogenen
Sinn individuell machen.
3.6
Vertragsstrafe
Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen die in Ziffer 3.1 bis 3.4
geregelten Pflichten verspricht der Kunde gegenüber der cyberpromote
GmbH eine Vertragsstrafe in Höhe von EUR 2.500,00.
§4. Zahlungsbedingungen
4.1 Abrechnung
Schecks gelten erst nach Gutschrift. Die cyberpromote GmbH behält
sich eine Änderung der Entgelte zum Beginn eines neuen Vertrages
bzw. neuen Vertragsjahres vor. Geänderte Entgelte werden dem Kunden
mindestens zwei Monate vor Inkrafttreten per Email oder postalisch
mitgeteilt. Erhöhungen der Entgelte bewirken ein außerordentliches
Kündigungsrecht mit einer Frist von 4 Wochen zum Zeitpunkt des Inkrafttretens
der Erhöhung. Zum Zeitpunkt der Bestellung bekannte Erhöhungen der
Entgelte bedürfen keiner gesonderten Mitteilung und begründen kein
Sonderkündigungsrecht. Gegen Forderungen der cyberpromote GmbH kann
der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten
Gegenansprüchen aufrechnen. Dem Kunden steht die Geltendmachung
eines Zurückbehaltungsrechts oder Leistungsverweigerungsrechts nur
wegen unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche
zu.
4.2 Zahlungszielüberschreitungen
Befindet sich der Kunde in Verzug, d.h. er ist mit seinen Verpflichtungen
mehr als 10 Tage im Rückstand, so ist die cyberpromote GmbH vorbehaltlich
sonstiger Ansprüche berechtigt, Zinsen in Höhe von 6% p.a. über
dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen.
Dem Kunden bleibt es unbenommen, einen geringeren Schaden nachzuweisen.
Bei Zahlungsverzug werden sofort alle noch offenen Rechnungen fällig.
Bei Zweifeln an der Zahlungsfähigkeit des Kunden kann die cyberpromote
GmbH Vorauszahlungen verlangen.
Für Mahnungen belastet die cyberpromote GmbH den Kunden mit einer
pauschalen Mahngebühr von EUR 8,- (zzgl. MwSt.) je Mahnung, sofern
er die Gründe für die Mahnung zu vertreten hat.
4.3 Monatliche Entgelte
Monatliche Entgelte werden immer für den folgende Monat im voraus
berechnet und sind bis zum 28. des laufenden Monats für den Folgemonat
zu entrichten. Kommt der Kunde für zwei aufeinanderfolgende Monate
mit der Bezahlung eines nicht unerheblichen Teils der Vergütung
oder in einem länger als zwei Monate dauernden Zeitraum mit einem
Betrag, der einem monatlichen Entgelt entspricht, in Verzug, kann
die cyberpromote GmbH das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund
ohne Einhaltung einer Frist kündigen.
4.4 Vierteljährliche Entgelte
Vierteljährliche Entgelte werden immer für die folgenden drei
Monate im voraus berechnet und sind bis zum 28. des ersten Monats
zu entrichten. Kommt der Kunde in einem länger als sechs Monate
dauernden Zeitraum mit einem Betrag, der einem vierteljährlichen
Entgelt entspricht, in Verzug, kann die cyberpromote GmbH das Vertragsverhältnis
aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist kündigen.
4.5 Jährliche Entgelte
Jährliche Entgelte werden immer für das Jahr im voraus berechnet
und sind bis zum 28. des ersten Monats zu entrichten. Kommt der
Kunde in einem länger als sechs Monate dauernden Zeitraum mit einem
Betrag, der einem viertel des jährlichen Entgelts entspricht,
in Verzug, kann die cyberpromote GmbH das Vertragsverhältnis aus
wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist kündigen.
§5. Eigentumsvorbehalt
Gelieferte Ware bleibt bis zur Bezahlung des Kaufpreises als Vorbehaltsware
Eigentum der cyberpromote GmbH.
§6. Dienstleistungsbeschreibung
Mit der Annahme des Auftrages kommt ein Vertrag zustande. Voraussetzung
für die Erfüllung des Vertrags ist, dass der Kunde gemäß
dem Vertrag alle erforderlichen Informationen und Daten, die für
die Durchführung der Dienstleistung erforderlich sind, bereitstellt.
Weiterhin ist der Kunde verpflichtet, die von der Firma cyberpromote
GmbH gelieferten Dokumente für die Internet-Präsenz des
Kunden im Rahmen einer Optimierung innerhalb von einer Woche auf
dem Web-Server bereitzustellen. Falls erforderliche Daten und Dokumente
aus Gründen, die die cyberpromote GmbH nicht zu verantworten hat,
nicht innerhalb von 1 Woche nach Erhalt der schriftlichen Aufforderung
bei der cyberpromote GmbH eingehen bzw. die gelieferten Dokumente
an den Kunden nicht innerhalb von einer Woche auf dem Web-Server
des Kunden bereitgestellt werden, wird die vereinbarte Auftragssumme
sofort fällig. Weitere Kosten, die durch die Verzögerung, die die
cyberpromote GmbH nicht zu verantworten hat, entstehen, können ebenfalls
in Rechnung gestellt werden. Der Kunde hat erst einen Anspruch auf
Leistungserfüllung, wenn der cyberpromote GmbH alle erforderlichen
Informationen und Daten, die für die Durchführung der Dienstleistung
erforderlich sind, vorliegen und der Kunde die erforderlichen Maßnahmen
für die Durchführung der Dienstleistung durchgeführt
hat. Die Zahlungsbedingungen bleiben davon unberührt. Bei Verzögerungen,
die die cyberpromote GmbH nicht zu verantworten hat, verlängert
sich der vereinbarte Vertragszeitraum entsprechend.
Die cyberpromote GmbH wird bei den Dienstleistungen den Interessen
eines Kunden keinen Vorrang gegenüber den Interessen eines
anderen Kunden geben.
§7. Leistungsumfang / Gewährleistung / Garantie / Haftung
Mit der Bezeichnung "Suchmaschine" sind im folgenden Suchmaschinen,
Meta-Suchmaschinen, die internetweite Suche innerhalb von Verzeichnissen,
als auch die Suchfunktionen von anderen Internet-Angeboten gemeint,
die eine Recherche innerhalb von Datenbanken, die Inhalte des Internets
indexieren, ermöglichen, sei es per Software, per Mensch oder
andere Verfahren.
Unter der Bezeichnung "Suchbegriff"
sind im folgenden einzelne Wörter als auch Wortkombinationen
oder mehrere Wörter ("Phrasen") zu verstehen, unabhängig
von der verwendeten Sprache.
7.1 Seitenoptimierung
Die Optimierung wird nach bestem Wissen durch die cyberpromote GmbH
durchgeführt. Die cyberpromote GmbH garantiert nicht, dass die optimierten
Seiten zu irgendeinem Zeitpunkt eine bestimmte Position bei den
Suchmaschinen-Ergebnissen für bestimmte Suchbegriffe erreichen.
Ausgenommen sind die Vereinbarungen im Rahmen einer Optimierung
mit Garantie (z.B. "Top Ten Garantie"). Es kann auch nicht
garantiert werden, dass optimierte Seiten von den Suchmaschinen
registriert bzw. in die Datenbank aufgenommen werden. Die cyberpromote
GmbH weist ausdrücklich darauf hin, dass es möglich ist, dass optimierte
Seiten von Suchmaschinen nicht akzeptiert werden. Alle verwendeten
Techniken für die Optimierung sind so ausgelegt, dies nach Möglichkeit
zu verhindern. Der Mechanismus für die Auswertung von Seiten im
Internet durch Suchmaschinen ändert sich aber laufend, so dass optimierte
Seiten als bewusste Manipulation der Suchmaschinen gewertet werden
können. Die cyberpromote GmbH passt daher die Techniken der Optimierung
laufend den Gegebenheiten des Internets nach bestem Wissen an.
Es besteht kein Anspruch seitens des Kunden auf eine kostenfreie
erneute Optimierung. Die cyberpromote GmbH gewährleistet bei einer
Optimierung folgende Punkte:
- Die optimierten Dokumente und die neu erzeugten Dokumente sind
von den aktuellsten Versionen des Microsoft Internet Explorers sowie
des Netscape Communicators lesbar und werden fehlerfrei angezeigt.
- Die optimierten Dokumente und die neu erzeugten Dokumente beeinflussen
vorhandene Script-Elemente in den Dokumenten nicht (z.B. JavaScript
oder VBScript).
- Die cyberpromote GmbH führt nach der Optimierung einen Plausibilitätstest
durch und überprüft den optischen Eindruck der Dokumente.
- Der optische Eindruck wird bei den Auflösungen 800 x 600 Pixel
sowie 1024 x 768 Pixel getestet und auf korrekte Darstellung geprüft.
Folgende Punkte werden vom Kunden explizit anerkannt:
- Dokumente können sich durch eine Optimierung in der Darstellung
geringfügig ändern.
- Die optimierten Dokumente und die neu erzeugten Dokumente können
eventuell dazu führen, dass alle Seiten der Domain von den
Suchmaschinen ausgeschlossen werden.
- Erstellt die cyberpromote GmbH im Auftrag des Kunden neue Dokumente,
so werden diese nach bestem Wissen für eine Optimierung gestaltet
und erzeugt. Der Kunde hat keinen Anspruch auf eine bestimmte Darstellungsweise
oder bestimmte Inhalte der neu erzeugten Dokumente.
Der Kunde verpflichtet sich, die ihm gelieferten Dokumente innerhalb
von einer Woche nach Erhalt auf dem Web-Server bereit zu stellen.
Weiterhin verpflichtet sich der Kunde, der cyberpromote GmbH eine
Möglichkeit zu schaffen, Dokumente auf dem Web-Server für
eine Optimierung zu verändern. Dazu wird für einen angemessenen
Zeitraum (mindestens 2 Stunden) keine Veränderung an den Dokumenten
mehr vorgenommen oder der Kunde pflegt die Daten in die vorhandenen
Dokumente selber ein.
Für eine Optimierung verpflichtet sich der Kunde, erforderliche
Zugangsdaten des Web-Servers der cyberpromote GmbH zur Verfügung
zu stellen oder der Kunde pflegt die Dokumente selbst ein.
Alle optimierten und neu erzeugten Dokumente werden auf dem Server/den
Servern des Kunden bzw. dessen Provider im Internet bereitgestellt.
Der Kunde stellt für die Dokumente den erforderlichen Speicherplatz
zur Verfügung.
Die optische Darstellung der erzeugten Dokumente kann bei Verträgen
mit einer Mindestlaufzeit von 1 Jahr innerhalb dieser Vertragslaufzeit
auf Wunsch des Kunden einmal verändert werden.
7.2 Wahl der Suchbegriffe
Die cyberpromote GmbH darf für die Optimierung frei wählbare
Begriffe, Worte bzw. mehrere Wörter ("Phrasen") verwenden,
die in einem mittel- oder unmittelbarem Zusammenhang mit den Geschäftszweigen,
Produkten, Waren und Dienstleistungen des Kunden stehen. Die Liste
der verwendbaren Suchbegriffe wird mit dem Kunden vor einer Optimierung
abgesprochen. Die Sprache wird ebenfalls vorher vereinbart. Ebenso
sind Kombinationen mehrerer Sprachen möglich.
7.3 Garantien (z.B. "Top Ten Garantie")
Die folgende Gewährleistung gilt nur bei der Optimierung mit
vereinbarter Garantie (z.B. "Top Ten Garantie").
Für eine Top Ten Garantie garantiert die cyberpromote GmbH
zu einem beliebigen Zeitpunkt innerhalb des vertraglich vereinbarten
Zeitraums, z.B. innerhalb von drei Monaten, dass eine beliebige
Seite der Internet-Präsenz des Kunden bei der Suche nach einem
der vereinbarten Suchbegriffe bei den Ergebnissen einer Suchmaschine
unter den ersten zehn Plätzen (= "Top Ten") gelistet
wird. Der Kunde hat keinen Anspruch auf eine bestimmte Platzierung
eines Suchbegriffes bei den Suchmaschinen. Zu den Suchmaschinen
zählen die angegebenen Suchmaschinen der aktuellen Kundeninformation
auf den Internet-Seiten der cyberpromote GmbH (siehe www.cyberpromote.de).
Die Liste der Suchmaschinen kann sich laufend ändern und wird
den Marktgegebenheiten angepasst. Zu der Internet-Präsenz des
Kunden zählen alle Domains, die im vertraglich vereinbarten
Rahmen für eine Optimierung vorgesehen wurden, also auch die
Domains, die im Zuge des Angebots "DomainTraffic" für
eine Optimierung erstellt werden.
Bei der Suchmaschinen-Eingabe von vereinbarten Suchbegriffen, die
aus mehreren Wörtern bestehen ("Phrasen"), kann eine
einfache Suche, eine ODER-verknüpfte Suche, eine UND-verknüpfte
Suche oder eine Suche als Suchstring (Eingabe in Anführungszeichen)
für den Nachweis der Top Ten Garantien angewendet werden. Die
cyberpromote GmbH kann bei der Schreibweise der Suchbegriffe die
mit besseren Ergebnissen wählen (Groß- und Kleinschreibung,
Umlaute umschrieben, z.B. ä = ae, ß = ss, usw.).
Gemäß dem vereinbartem Vertrag sichert die cyberpromote
GmbH dem Kunden die entsprechende Anzahl an Platzierungen wie oben
beschrieben zu. Es fallen keine zusätzlichen Kosten für
den Kunden an, wenn mehr als die vereinbarten Platzierungen erreicht
werden. Der Nachweis der Garantien erfolgt zu einem beliebigen Zeitpunkt
innerhalb des vertraglich vereinbarten Zeitraums. Dem Kunden wird
dazu eine Liste aller Platzierungen mit Angabe der Suchmaschinen,
der Suchbegriffe bzw. Phrasen und der Art der Suche (z.B. international,
im gesamten Internet oder nur im deutschsprachigen Raum) per Email
oder per Fax zugestellt. Nicht zu den Ergebnissen einer Suche zählen
Ergebnisse, die im Rahmen eines Vertrages mit einer Suchmaschine
generiert werden (z.B. durch "Realnames"). Der Kunde ist
verpflichtet, den Nachweis innerhalb von 3 Werktagen zu überprüfen.
Kann die Email oder das Fax aus Gründen, die die cyberpromote
GmbH nicht zu verantworten hat, nicht zugestellt werden, oder gehen
Reklamationen nicht innerhalb von 3 Werktagen nach Empfang der Email
oder des Faxes bei der cyberpromote GmbH ein, gelten die Garantien
als erfüllt. Die cyberpromote GmbH versucht nach bestem Wissen,
alle vereinbarten Garantien zu erfüllen. Kann die cyberpromote
GmbH nicht alle vertraglich vereinbarten Garantien einhalten, vermindert
sich die vereinbarte Vertragssumme prozentual um die nicht erreichten
Platzierungen. Kann die cyberpromote GmbH beispielsweise nur acht
von zehn vereinbarten Platzierungen nachweisen, verringert sich
die vereinbarte Vertragssumme um 20%. Kann keine der vereinbarten
Garantien eingehalten werden, ist die gesamte Vertragssumme für
den vereinbarten Zeitraum hinfällig.
Weitere Vereinbarungen mit dem Kunden, z.B. Top 20 oder Top 30 Garantien,
gelten entsprechend.
7.4.
Garantien für einzelne Suchbegriffe
Vertraglich vereinbarte Garantien können sich auch auf einzelne
Suchbegriffe beziehen. Die cyberpromote GmbH wird die Platzierungen
für einzelne Suchbegriffe wie unter 7.3 beschrieben nachweisen.
Die Vereinbarungen gemäß 7.3 gelten dann entsprechend
nur für die vereinbarten Suchbegriffe. Andere vereinbarte Garantien
bleiben davon unberührt.
7.5 Anmeldung und Eintragung bei den Suchmaschinen
Die Anmeldung und Eintragung von Internet-Präsenzen von Kunden bei
einer von der cyberpromote GmbH festzulegenden Auswahl von Suchmaschinen
führt die cyberpromote GmbH im Auftrag des Kunden durch. Diese Leistung
erbringt die cyberpromote GmbH nach besten Möglichkeiten, jedoch
ohne Gewähr für die tatsächliche Aufnahme der Internet-Präsenz des
Kunden in die betroffenen Suchmaschinen. Die Zahlung der Vergütung
bleibt davon unberührt. Über eine Aufnahme und den Zeitpunkt der
Aufnahme entscheidet naturgemäß alleinig der Betreiber der jeweiligen
Suchmaschine. Die cyberpromote GmbH wird die Anmeldung in einem
erforderlichen Umfang vornehmen, um die dem Kunden zugesicherten
Garantien erfüllen zu können. Dem Kunden ist bekannt,
dass von ihm für die Anmeldung angegebene Daten (Stichwörter, Beschreibungen)
im Internet übertragen werden und nach der Aufnahme in eine Suchmaschine
allgemein zugänglich sind. Der Kunde haftet daher für mögliche
Verletzungen bestehender Rechte durch diese Daten (z.B. Titelschutz,
Markenrecht, usw.).
7.6 Haftung
Die cyberpromote GmbH übernimmt keine Haftung für Schäden oder Folgeschäden,
die direkt oder indirekt durch die Dienstleistungen entstehen. Haftung
und Schadenersatzansprüche sind auf die Höhe des Auftragswertes,
max. jedoch EUR 250,00, beschränkt.
Der Kunde stellt die cyberpromote GmbH sowohl von sämtlichen Ansprüchen
Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei, als auch von jeglicher
Haftung für den Inhalt der Webseiten, die im Zuge der Dienstleistungen
durch die cyberpromote GmbH für den Kunden erstellt, verändert,
publiziert oder vermarktet werden. Die cyberpromote GmbH haftet
nur für Schäden, die von der cyberpromote GmbH, ihren gesetzlichen
Vertretern oder einem ihrer Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder
vorsätzlich verursacht werden, es sei denn, es betrifft zugesicherte
Eigenschaften. Die vorstehende Haftungsbeschränkung betrifft vertragliche
wie auch außervertragliche Ansprüche. Unberührt bleibt die Haftung
nach dem Produkthaftungsgesetz.
7.7 Anmeldung von Domains
Der Kunde ermächtigt im Rahmen der Anmeldung von Domains die
cyberpromote GmbH, Domains auf dem Namen des Kunden anzumelden.
Alle anfallenden Kosten werden dabei vom Kunden getragen. Die aktuellen
Preise kann der Kunde der aktuellen Kundeninformation des gewählten
Internet Service Provider entnehmen. Der zustande kommende Vertrag
besteht zwischen dem Kunden und dem Internet Service Provider bzw.
dessen Vertragspartner. Nach Beendigung eines Vertrages mit der
cyberpromote GmbH verbleiben die Domains beim Kunden und können
von ihm weiter genutzt werden. Von Ersatzansprüchen Dritter, die
auf der unzulässigen Verwendung einer Internet-Domain durch den
Kunden beruhen, stellt der Kunde die cyberpromote GmbH frei.
7.8 Externe Links
Die cyberpromote GmbH kann im Rahmen von Dienstleistungen neue externe
Links auf die Homepage des Kunden, sei es in Suchmaschinen oder
auf anderen Web-Servern im Internet, erzeugen. Der Kunde hat keinen
Anspruch auf eine bestimmte Darstellungsweise dieser Links noch
auf Bestand dieser Links nach Beendigung eines Vertrages mit der
cyberpromote GmbH. Der Kunde haftet für eventuelle Verstöße
dieser Links gegen Rechte Dritter.
§8. Datensicherheit / Datensicherung / Datenschutz
8.1 Datensicherheit
Dem Kunden ist bekannt, dass aufgrund der Struktur des Internet
die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören. Dieses Risiko
nimmt der Kunde in Kauf, wenn Daten per Email versendet werden.
Die cyberpromote GmbH haftet nicht für Verletzungen der Vertraulichkeit
von Email-Nachrichten oder anders übermittelten Informationen. Der
Kunde nimmt dieses Risiko in Kauf.
8.2 Datensicherung
Die cyberpromote GmbH ist nicht für die Datensicherung der verarbeiteten
Dateien verantwortlich. Soweit Daten dem Kunden nach der Dienstleistung
übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her.
8.3 Datenschutz
Die cyberpromote GmbH weist gemäß § 33 BDSG darauf hin, dass personenbezogene
Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert werden und
gegebenenfalls an beteiligte Kooperationspartner, Erfüllungsgehilfen
und Dienstleister der cyberpromote GmbH im notwendigen Umfang weitergeleitet
werden. Ansonsten werden personenbezogene Daten nur erhoben, verarbeitet
oder genutzt, sofern der Kunde einwilligt oder eine Rechtsvorschrift
dies erlaubt.
§9. Pflichten des Kunden
9.1 Der Inhalt der zu bearbeitenden Internet-Dokumente darf nicht
gegen geltendes Recht der Bundesrepublik Deutschland, USA und Internationalem
Recht verstoßen und ist weder pornografisch, sexistisch, extremistisch,
gewaltverherrlichend, noch verstößt er gegen die guten
Sitten.
9.2 Der Kunde wird mit seinem Auftrag keinerlei Marken-, Patent-
oder andere Rechte Dritter verletzen. Die Nachweispflicht liegt
beim Kunden.
9.3 Der Kunde hat unverzüglich eintretende Änderungen vertragsrelevanter
Angaben mitzuteilen. Hierzu gehören sowohl Adress- und Telefonverbindungs-
als auch firmenbezogenen Angaben, die Email-Adresse oder die Internet-Adresse.
9.4 Erhält der Kunde zur Pflege seines Angebotes einen Loginnamen
und ein Loginpasswort, ist er verpflichtet, diese vertraulich zu
behandeln. Der Kunde haftet für jeden Missbrauch, der aus einer
unberechtigten Verwendung des Passwortes resultiert.
9.5 Für den Inhalt der Internet-Dokumente, auch die von der cyberpromote
GmbH an den Kunden gelieferten Internet-Dokumente, ist der Kunde
selbst verantwortlich. Es besteht von Seiten der cyberpromote GmbH
keine Prüfungspflicht der Internet-Dokumente des Kunden. Stellt
die cyberpromote GmbH Internet-Dokumente im Namen des Kunden im
Internet zur Verfügung, wird die cyberpromote GmbH jedes mal
den Kunden unverzüglich über neue Internet-Dokumente informieren.
9.6 Wird der Kunde als Wiederverkäufer tätig, ist er verpflichtet,
die Einhaltung der AGB´s auch gegenüber seinen Kunden zu gewährleisten.
9.7 Mitteilungen der cyberpromote GmbH an den Kunden sowie im sonstigen
Geschäftsverlauf notwendige werdende Mitteilungen werden dem
Kunden an die Email-Adresse gesendet, die der Kunde der cyberpromote
GmbH mitgeteilt hat. Mitteilungen gelten mit dem Eingang und der
damit hergestellten Verfügbarkeit auf dieser Email-Adresse
als zugestellt ungeachtet des Datums, an dem der Kunde derartige
Nachrichten tatsächlich abruft. Änderungen der Email-Adresse
müssen der cyberpromote GmbH sofort mitgeteilt werden.
9.8 Der Kunde verpflichtet sich, für die von der cyberpromote
GmbH im Rahmen eines Vertrages gelieferten Internet-Dokumente den
erforderlichen Speicherplatz auf einem Server im Internet bereitzustellen.
9.9 Der Kunde verpflichtet sich, für alle im vertraglichen
Rahmen vereinbarten Domains für eine möglichst fehler-
und unterbrechungsfreie Verbindung im Internet zu sorgen.
§10. Beratung
Die technische Beratung per Email und per Telefon erfolgt in der
Kundeninformation ausgewiesenen Umfang. Der Kunde kann mit der Dienstleistung
einhergehende Fragen per Email über ein Formular im Kundenservice
auf der Homepage oder direkt an info@cyberpromote.de
an die cyberpromote GmbH richten, die ohne gesondertes Entgelt zeitnah
beantwortet werden. Bei der Beratung können keine allgemeinen Fragen
zur Technik und Arbeitsweise des Internets gestellt werden, deren
Gegenstand keine spezifische Problemstellung bezüglich der Dienstleistungen
darstellt.
§11. Anwendbares Recht
Für die Gewährleistungsbedingungen und die gesamte Rechtsbeziehung
zwischen der cyberpromote GmbH und dem Kunden gilt das Recht der
Bundesrepublik Deutschland. Sollten einzelne Formulierungen dieser
AGB unwirksam sein oder werden, ist der Vertrag so auszulegen, dass
der mit der betreffenden Formulierung verfolgte Zweck erreicht wird.
Die Wirksamkeit der übrigen Vereinbarungen der AGB wird hiervon
nicht berührt.
§12. Gerichtsstand
Soweit rechtlich zulässig, ist der Erfüllungsort und Gerichtsstand
der Sitz von cyberpromote. Es gilt das maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland.
§13. Urheberschutzrecht
Dem Kunden stehen alle sich aus dem Urheberrecht ergebenden
Rechte für alle Leistungen mit gewerblichen Schutzrechten,
die die cyberpromote GmbH im Rahmen eines laufenden Vertrages für
den Kunden erbringt, für die Dauer des Vertragsverhältnisses
zu. Diese Rechte gehen mit dem Bereitstellen der Dokumente im Internet
und der Bezahlung der vereinbarten Vertragssumme auf den Kunden
über. Nach Beendigung des Vertrags fällt das Nutzungsrecht
an die cyberpromote GmbH zurück.
§14.
Sonstiges
Die cyberpromote GmbH ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen
mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums
zu beauftragen und diese jederzeit ohne gesonderte Mitteilung zu
wechseln, insofern für den Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen.
Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern
in diesen AGB's nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit
der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht
auf diese Formerfordernis.
Der cyberpromote GmbH steht es frei, zur Erbringung der Leistungen
im Zuge des technischen Fortschritts auch neuere bzw. andere Technologien,
Systeme, Verfahren oder Standards zu verwenden, als zunächst angeboten,
insofern dem Kunden hieraus keine Nachteile entstehen.
Sollte eine Bestimmung des Vertrages unwirksam sein oder werden
oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag
in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung
gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck
der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich
am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.
§15. Sonderregelungen für Wiederverkäufer
Die cyberpromote GmbH ist bereit, auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen
Dienstleistungen anzubieten, die nicht dem Kunden selbst, sondern
dessen Vertragspartnern (Endkunden) zustehen. Der Kunde bleibt in
diesen Fällen alleiniger Vertragspartner der cyberpromote GmbH.
Er hat den Endkunden vertraglich im erforderlichen Umfang auf die
Regelungen des Bestellformulars und dieser Geschäftsbedingungen
sowie zur Mitwirkung zu verpflichten, soweit nach diesem Vertrag
die Mitwirkung des Endkunden erforderlich ist. Der Kunde ersetzt
der cyberpromote GmbH alle Schäden und stellt die cyberpromote GmbH
von allen Ansprüchen und sonstigen Beeinträchtigungen frei, die
daraus entstehen können, dass vorgenannte Regelungen nicht eingehalten
werden oder der Endkunde die Mitwirkungspflichten nicht erfüllt.
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